Soviel zum Thema:
»Glasverbot rund um den „Narrenkäfig“« in Bad Kreuznach.
KÖLN
Jetzt hat das Kölner Verwaltungsgericht das von der Stadt erlassene Glasverbot beim Straßenkarneval gekippt.
Damit gaben die Richter am Mittwoch dem Eilantrag eines Anwohners statt, der gegen eine entsprechende Verfügung der Stadt geklagt hatte.
Zur Begründung teilte das Gericht mit, das allgemeine Recht der Gefahrenabwehr lasse rein vorsorgliche Maßnahmen wie ein vorbeugendes Verbot nicht zu.
Allein das Mitbringen und Benutzen von Gläsern und Glasflaschen stelle noch keine Gefahr im rechtlichen Sinne dar.
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am 4. Februar 2010 um 07:26 Uhr
Sag ich doch
Wenn sich einer wehren würde, hätte er wahrscheinlich auch Erfolg
am 4. Februar 2010 um 17:08 Uhr
Wie schaut das denn mit dem Alkoholverbot aus?
Glasverbot gekippt, okay — aber das Alkoholverbot wurde nicht angesprochen.
Wobei ich mir nicht vorstellen kann, dass die Stadt, wenn sie das erste Verbot schon nicht durchsetzen konnte, dieses Gesetz durchsetzen kann.
am 4. Februar 2010 um 21:20 Uhr
Die Kollegen unserer Kreuznacher Redaktion haben das Thema natürlich auch aufgegriffen (aber nicht so schön bebildert wir Ihr!). Bei denen hat sich Ordnungsdezernent Karl-Heinz Gilsdorf sehr gelassen gezeigt. Nach den Gesprächen seien alle davon überzeugt, dass das Alkohol– und Glasverbot erlassen werden kann und auch Bestand hat, wenn jemand dagegen klagen und eine einstweilige Verfügung erwirken wollte. Wird man sehen, falls es jemand darauf ankommen lässt. Das Koblenzer Ordnungsamt hat sich nicht so weit aus dem Fenster gelehnt zu Aussichten einer Klage.
am 4. Februar 2010 um 22:26 Uhr
Die Stadt kann gerne ein »Glasverbot und Alkoholverbot rund um den Narrenkäfig« verhängen.
Das ist mir egal, ich bin alt genug.
Dem einzigen, dem die ganze Aktion Schaden wird, ist leider Gottes, dem Veranstalter. Denn falls das ganze aus dem Ruder läuft, war dass bestimmt das letzte ALWEIBER auf dem Kreuznacher Kornmarkt. Das können die den Käfig auf der Pfingstwiese aufbauen.
Wenn man allein schon den Aufwand sieht:
Dann frag mich sich, als Bürger, sollte man nicht da einfach die Kosten sparen und das ganze abblasen. Da ist ja mehr Aufwand als beim Rheinland Pfalz Tag.
Wir werden es ja am Donnerstag sehen, wohin die Jugend ziehen wird. Ich bin vor Ort und schaue mir die Straßensperren mit Kontrollen an.