Rheinland-Pfalz strebt die Zulas­sung von Online-Durchsuchungen an.

Damit sei man das erste Bundes­land, das seit dem Inkraft­tre­ten des neuen BKA-Gesetzes 2009 dies möglich machen will, teilte Landes­in­nen­mi­nis­ter Karl Peter Bruch nach der Sitzung des Kabinetts heute in Mainz mit.

Das Kabinett billigte einen Entwurf für die Novelle, der nun in das Betei­li­gungs– und Anhörungs­ver­fah­ren geht. Bisher ist die Online-Durchsuchung seit 2008 allein in Bayern zugelas­sen.

siehe Quelle : www.rlp.de





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Artikel gelesen 422 · Heute 2 · Zuletzt am 1. Februar 2012
:KOMMENTARE:

Zu diesem Beitrag gibt es 7 Kommentare.
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  1. Sowas jetzt auch noch am PC, das muss nicht sein, oder?

    Deutsche-Polizei-scheitert-an-Method-Man

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  2. Ich sage dazu nur Gesichts­er­ken­nun Mainzer Bahnhof

    »Es geht nicht um die totale Überwa­chung, sondern um die gezielte Suche nach bekann­ten Perso­nen. Mit dem System wird kein Überwa­chungs­staat instal­liert.« Jürgen Stock, Vizeprä­si­dent des BKA

    Fazit: die Kameras sind wieder weg, das System taugt wohl nichts und das BKA sucht ein neues Spiel­zeug weil Ihnen langwei­lig ist… :gaga:

    ich geh die Tage zu den Großen Bauhäu­sern und kauf mir Mörtel, Steine und ne große Flasche Spiri­tus um meinen Mac mit ner Firewall zu schüt­zen … solln sich die Nachbarn beschwe­ren ich will nicht durch­sucht werden! der müll auf meinem Mac ist mein geisti­ges eigen­tum, das nieman­dem schadet!

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  3. Dann werdet mal in Sachen Daten­schutz aktiv, Ihr Leute! Zum Beispiel hier: http://www.vorratsdatenspeicherung.de
    Die Initia­tive kümmert sich um viele Aspekte des Daten­schut­zes, neben dem Thema Vorrats­da­ten­spei­che­rung z.B. auch um Video­über­wa­chung.

    Oder macht selbst etwas mit Euren Websei­ten: Meine z.B. sind zerti­fi­ziert und tragen das »Wir speichern nicht«-Siegel:
    http://www.wir-speichern-nicht.de

    Auf geht’s! :peace:

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  4. Kriegen wir dann jetzt einen eigenen Rheinland-Pfalz-Trojaner?!?

    Coooool :jippi:
    Ab sofort also aufpas­sen bei Mails mit den Betreff­zei­len

    »Enlarge your Worscht«,
    »Karl-Peter has a private message for you« und
    »Fassenacht2010 — Warum meldest du dich nicht?«

    :gaga: Die spinnen doch …

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  5. mit allem stehen wir hinten an und hängen hinter­her
    nur so n mist muss bei uns natür­lich als erstes gemacht werden

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  6. @Dominik: .…. super­ge­nial getrof­fen.….. !!!.….. my comment: braucht kä mensch.…!!

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