Die will sich am kommu­na­len Entschul­dungs­fond des Landes (KEF) betei­li­gen.

Doch wie der Haushalt pro Jahr um derzeit rund 480.000 Euro entlas­tet werden soll (Bedin­gung für die Teilnahme am KEF), darüber ist sich der Finanz­aus­schuss noch nicht ganz einig. Kämme­rer Wolfgang Heinrich präsen­tierte bereits in der vorhe­ri­gen Sitzung und in der am Montag verschie­dene Varian­ten, wie dies erreicht werden könnte. Eine Entschei­dung wurde auf die Etatbe­ra­tun­gen Ende Novem­ber vertagt. Zur Debatte stehen neben vielem anderen Steuer­er­hö­hun­gen, Gewinn­aus­schüt­tun­gen städti­scher Gesell­schaf­ten aber auch die Abgabe des Jugend­am­tes an den Landkreis und u.a. das Bosen­hei­mer Freibad. In letzte­rem Fall wäre auch eine unent­gelt­li­che Abgabe des Bades in eine private Träger­schaft denkbar.

„Wir wollen nicht verges­sen, dass sich seit vielen Jahren Ehren­amt­li­che für ihr Bad engagie­ren“

sagt dazu Oberbür­ger­meis­te­rin , die sich in den nächs­ten Tagen erneut mit Vertre­tern des Förder­ver­eins und Ortsvor­ste­her Dr. Volker Hertel treffen will, um zukunfts­fä­hige Modelle für das Bosen­hei­mer Freibad zu entwer­fen.

„Die Zeit drängt. Wir sollten bis zum Jahres­ende einen Vertrag mit der ADD abschlie­ßen“

mahnt Kämme­rer Heinrich, um ganz sicher zu gehen, dass im Zeitraum von 15 Jahren wenigs­tens neben anderen Maßnah­men erst einmal die Schul­den in Höhe von 27 Millio­nen Euro (nur Liqui­di­täts­kre­dite bis 2009) abgebaut werden. Dies ist eine einma­lige Chance. Ein Drittel muss die Stadt dabei aus eigener Kraft schaf­fen. Die beiden weite­ren Drittel steuert das Land bei (davon ein Drittel aus dem kommu­na­len Finanz­aus­gleich).

MEHR ZUM THEMA : www.isim.rlp.de | Entschul­dungs­fond des Landes (KEF)

© Text Stadt­ver­wal­tung Bad Kreuz­nach





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Artikel gelesen 219 · Heute 6 · Zuletzt am 19. Mai 2012
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